Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 12.05.2009

 

§ 1 Geltungsbereich, Abwehrklausel, Allgemeines

 

www.MARKISENMARKT.de (nachfolgend "MARKISENMARKT" genannt) führt sämtliche, auch zukünftige Verkäufe, Lieferungen und Leistungen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen aus. Allgemeine Vertragsbedingungen von Lieferanten, Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern (Kunden) finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn bei der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und der MARKISENMARKT diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen in jedem Fall einer schriftlichen Bestätigung durch den MARKISENMARKT. Bestellungen an den MARKISENMARKT können nur Personen, welche mindestens 18 Jahre sind, abgeben.


§ 2 Angebot, Auftrag, Auftragsannahme

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit Vertragsabschluss verlieren alle vorherigen Vereinbarungen und Zusicherungen, soweit sie nicht ausdrücklich vom MARKISENMARKT schriftlich bestätigt werden, ihre Wirksamkeit. Absprachen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. Bitte beachten Sie, Gewichtsangaben, Geometrien und Ausstattungen sind Herstellerangaben. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie Farbabweichungen, Irrtümer und Eingabefehler sind vorbehalten.


§ 3 Zahlungs- und Lieferbedingungen, Preise und Gefahrenübergang Zahlungsbedingungen

Bestellungen können per Nachnahme oder Vorauskasse bezahlt werden. Werden Zahlungen nicht pünktlich geleistet, behält sich der MARKISENMARKT vor, ab Überschreitung des Zahlungsziels jeweils bankübliche Zinsen zu berechnen sowie nachfolgende Aufträge zu stornieren bzw. nicht auszuliefern. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegen Forderungen aller Art ist unzulässig, soweit diese nicht rechtskräftig festgestellt sind.

Bezahlen, wie Sie es wünschen:

Per Nachnahme:

Sie bezahlen bei Lieferung direkt beim Postboten. Bitte beachten Sie, dass Sie bei Nachnahme eine Gebühr (inkl. MwSt.) (Nachnahme- und Rücküberweisungsgebühr) tragen. Die genaue Höhe der Gebühr wird Ihnen bei der Bestellung angezeigt.

Per Vorauskasse:

Empfänger: MARKISENMARKT Überweisungsaufträge bitte erst nach Lieferzusage durch den MARKISENMARKT anweisen. Hierzu bekommen Sie von uns eine Bestätigungsemail.

Wenn es eilt: der Eilservice

Auf Wunsch bearbeiten wir Ihren Auftrag bevorzugt. Spätestens 24 Stunden nach Erhalt Ihres Auftrages (an einem Werktag) ist unsere Lieferung in den Händen des Paketdienstleisters, der das Paket in der Regel innerhalb von 1 - 2 Tagen ausliefert. Ausgenommen von diesem Service sind Sonderanfertigungen, wie z. B. Maßkonfektion oder aber ein bestellter Artikel ist nicht vorrätig. Für unseren Eilservice erheben wir eine Gebühr (inkl. MwSt.), die bei der Bestellung zu entnehmen ist bzw. es wird Ihnen mitgeteilt. Es gibt auch die Möglichkeit, bei Auftragserteilung unter "Bemerkungen" den Wunsch auf Eilbearbeitung anzugeben.

Preise: Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (ab 01.01.2007 19% bzw. 7%). Die Preise gelten für die unverpackte und unversicherte Ware. Der Preisberechnung werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise zugrunde gelegt. Wir können die Preise auch nach Vertragsabschluß erhöhen, wenn die Preiserhöhung durch eine nach Vertragsabschluß eintretende Veränderung begründet ist, die wir nicht zu vertreten haben.

Versandkosten: Wir liefern generell alle im Onlineshop erworbenen Waren innerhalb Deutschlands versandkostenfrei zu Ihnen nach Hause. Für Nachnahme Bestellungen trägt der Käufer zusätzlich die Paketdienstleister- / Speditionsnachnahmegebühr (inkl. MwSt.).

Lieferbedingungen:

Lieferfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie als solche schriftlich fest vereinbart sind und beginnen mit dem Ausstellungstag der Bestätigung durch den MARKISENMARKT. Die Überschreitung eines Liefertermins führt nicht ohne weiteres zu einem Rücktrittsrecht des Kunden vom Vertrag, vielmehr sind Mahnung, Festsetzung einer angemessenen Nachfrist und Ablehnungsandrohung erforderlich. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die sich der Kontrolle des MARKISENMARKTES entziehen, insbesondere wegen höherer Gewalt wie Krieg, Naturkatastrophen, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrungen, Arbeitskämpfen und Ausfuhrverboten usw., so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum. Dauern solche Gründe über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten an, kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden. Soweit die aufgeführten Gründe zur Unmöglichkeit der Lieferung führen, sind beide Vertragsparteien zur Vertragslösung berechtigt. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Schadenersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten. Ansprüche auf Schadenersatz wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind deshalb ausgeschlossen. Besteht eine Bestellung aus mehreren Artikeln, und sollten ein oder mehrere Artikel nicht lieferbar sein, behalten wir uns vor, nach vorheriger Absprache mit dem Käufer, die anderen Positionen trotzdem vorab zu liefern. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt der Transport auf Gefahr des Käufers, und bleibt dem MARKISENMARKT die Wahl des Transportweges, des Transportmittels und des Frachtführers vorbehalten. Bei allen Lieferungen geht die Gefahr mit der Bereitstellung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Käufer über. Der MARKISENMARKT ist zu Teillieferungen und deren gesonderte Berechnung berechtigt.

Lieferungen weltweit:

Wir liefern Ihre Bestellung weltweit. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands erfragen Sie bitte die Preise vorher bei uns. Bei Versand in Länder, die nicht zum EU-Binnenmarkt gehören, wird die in unseren Preisen enthaltene Mehrwertsteuer sofort bei Rechnungsstellung in Abzug gebracht. Eine Nachnahmelieferung außerhalb Deutschlands ist leider nicht möglich.


§4 Garantie und Gewährleistung

Der MARKISENMARKT gewährt die gesetzliche Garantie von 24 Monaten, ab dem 01.01.2009, außer der Hersteller gewährt eine andere Garantie (z.B. bis zu 10 Jahren bei bestimmten Herstellern). Die Garantie verfällt, wenn der Käufer selbständige Reparaturen/Ausbesserungen vornimmt. Jede Gewährleistungsverpflichtung erlischt, wenn an Produkten unsachgemäße Arbeiten durch den Kunden oder Dritte ausgeführt werden, bzw. wenn der Fehler oder Schaden durch die nicht vorschriftsmäßige Behandlung, Wartung und Pflege der Ware entstanden ist. Die dafür vorgesehenen Anleitungen und Empfehlungen entnimmt der Käufer den beiliegenden Pflegeanleitungen und Hinweisen. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Mängel oder Schäden, die zurückzuführen sind auf: Betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßem Gebrauch, Pflegefehler, fahrlässiges Verhalten des Kunden sowie Brand, Blitzschlag oder Explosion.

Für Nachbesserungsarbeiten und Ersatzlieferungen besteht die gleiche Gewährleistung wie für ursprünglich gelieferte Produkte, jedoch nur bis zum Ablauf der ursprünglich für diese geltende Gewährleistungsfrist. Schlägt die Beseitigung eines gewährleistungspflichtigen Mangels durch zweifache Nachbesserung wegen des gleichen Fehlers oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit fehl, so kann der Kunde hinsichtlich der mangelhaften Produkte Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt, und hätte der Kunde dies bei Beachtung der von ihm zu erwartenden Sorgfalt erkennen können, so hat er dem MARKISENMARKT alle Aufwendungen zu ersetzen, die dem MARKISENMARKT durch die unberechtigte Rüge entstanden sind. Alle weitergehenden oder anderen als in diesen Bedingungen vorgesehenen Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit sich nicht aus diesen Bedingungen etwas anderes ergibt.

Zubehör:

Ansprüche auf Garantie können nur bei fachgerechter Montage angenommen werden. Für Folgeschäden insbesondere der Schäden, welche durch fehlerhafte Pflege oder nicht einhalten der Pflegeanleitung oder Montagehinweise entstehen, wird jegliche Gewährleistung abgelehnt. Der Käufer ist verpflichtet, unsere Lieferungen jeweils umgehend zu prüfen. Bitte überprüfen Sie die gelieferte Ware und zeigen Sie Mängel sowie Schäden gleich beim Paketdienstleister, Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person an und informieren Sie uns unter der im Impressum genannten Anschrift innerhalb von 2 Werktagen schriftlich. Bitte bedenken Sie, dass erkennbare Mängel, zur Gewährung des Garantieanspruches, innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware durch eingeschriebenen Brief, an die im Impressum genannte Anschrift geltend gemacht werden können. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung gerügt werden. Ansprüche auf Wandlung oder Minderung sind ausgeschlossen, desgleichen Ansprüche auf Schadenersatz. Bei Rücksendung trägt der Käufer das Versandporto (versichert), da wir grundsätzlich keine unfreien Sendungen annehmen. Bei berechtigten Mängeln erstatten wir dem Käufer die Portokosten zurück.

§5 Haftung

Der MARKISENMARKT haftet dem Kunden für Schäden nur, soweit den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des MARKISENMARKTES Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Soweit wir technische Beratungsleistungen erbringen, erfolgt dies nach bestem Können und Wissen aufgrund unserer eigenen Erfahrungen und der von uns durchgeführten Versuche. Wir übernehmen keine Haftung für unsere diesbezüglichen Leistungen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Etwaige Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt bei Vertragsabschluss der MARKISENMARKT nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise rechnen konnte.


§6 Widerrufsrecht

Nach §3 I 1 FernAbsG i.Vm. § 361a BGB geben wir, die Firma MARKISENMARKT Jörg Limberg KG, dem Käufer die Möglichkeit, den Vertragsabschluß im Fernabsatz innerhalb einer Frist von einem Monat zu widerrufen. Das Widerrufsrecht besteht nach § 3 II FernAbsG nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind. Kundenspezifikation sind Sonderanfertigungen wie in § 7 Satz 1 unserer AGB erläutert. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Sie erhalten daraufhin einen vorgefertigten Paketschein, der Sie zur kostenfreien Rücksendung ausschließlich an die Firma MARKISENMARKT berechtigt.

Wichtiger Hinweis: Unfreie Sendungen werden generell nicht angenommen! Es ist ausschließlich der von uns zugestellte Paketschein zur Rücksendung zu verwenden! Das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an die unten stehende Adresse.

 

Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) wird die Ware bei Ihnen abgeholt. Falls Sie Fragen zum Widerrufsrecht oder zur Rückgabe selbst haben, richten Sie diese bitte ebenfalls an unsere im Impressum genannten Emailadressen.

 

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware wird Wertersatz verlangt. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie lhnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von einem Monat nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.


§7 Sonderanfertigungen

Als Sonderanfertigungen gelten: Auf Kundenwunsch speziell angefertigte Größen und Farben. Preise für diese Sonderanfertigungen werden von der Firma MARKISENMARKT nach Aufwand berechnet und dem Kunden vorher schriftlich oder per Email zur Bestätigung mitgeteilt. Des Weiteren gelten als Sonderanfertigungen individuelle Anfertigungen, welche in von der Firma MARKISENMARKT für den Kunden angefertigt werden. Vorgenannte Sonderanfertigungen sind generell vom Umtausch- und Rückgaberecht ausgeschlossen.


§8 Umtauschrecht

Wir möchten, dass Sie mit unseren Artikeln zufrieden sind. Deshalb haben Sie bei uns ein 14-tägiges Umtauschrecht. Falls Ihnen irgendetwas nicht zusagt, schicken Sie es uns einfach zurück. Unsere Versandverpackungen sind auch für Rücksendungen geeignet. Senden Sie bitte das Paket ausreichend frankiert (kostengünstigst), frei Haus, an uns.

Rücksendungen/Gutschriften

1. Möglichkeit: Nach Rücksendungen wird der Gutschriftbetrag bei weiteren Bestellungen verrechnet.

2. Möglichkeit: Rücküberweisung auf persönliches Bankkonto, hierzu teilen Sie uns bitte schriftlich Ihre Bankverbindung mit.


§9 Eigentumsvorbehalt

Der MARKISENMARKT behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller ihr jetzt oder künftig gegen den Kunden zustehenden Ansprüche vor. Eine etwaige Verarbeitung oder Verbindung, Vermengung oder Vermischung mit anderen Produkten nimmt der Kunde für den MARKISENMARKT vor, ohne dass dem MARKISENMARKT hieraus Verpflichtungen erwachsen. Erfolgt eine Verarbeitung mit anderen ebenfalls unter verlängertem Eigentumsvorbehalt gelieferten Produkten, erwirbt der MARKISENMARKT Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des zwischen dem Kunden und dem MARKISENMARKT vereinbarten Kaufpreises zu dem entsprechenden Kaufpreis für die anderen Produkte. Seine durch Verbindung irgendwelcher Produkte des MARKISENMARKTES mit anderen Sachen etwa entstehenden Eigentumsanteilen überträgt der Kunde an den MARKISENMARKT. Zugriffe oder Ansprüche Dritter auf Vorbehaltsprodukte hat der Kunde dem MARKISENMARKT sofort und unter Übergabe der notwendigen Unterlagen anzuzeigen. Der Kunde wird den Dritten zugleich auf den Eigentumsvorbehalt von dem MARKISENMARKT hinweisen. Außerdem trägt er die Kosten der Abwehr solcher Zugriffe und Ansprüche. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die gesamten Forderungen des MARKISENMARKTES um mehr als 20%, ist der Kunde berechtigt, insoweit Freigabe zu verlangen. Kommt der Kunde mit seinen Verpflichtungen gegenüber des MARKISENMARKTES in Verzug, ist der MARKISENMARKT unbeschadet seiner sonstigen Rechte berechtigt, die Vorbehaltsprodukte zurückzunehmen und diese zwecks Befriedigung fälliger Forderungen gegen den Kunden anderweitig zu verwerten. In diesem Fall wird der Kunde dem MARKISENMARKT oder Beauftragten von dem MARKISENMARKT sofort Zugang zu den Vorbehaltsprodukten gewähren und diese herausgeben. Verlangt der MARKISENMARKT eine Herausgabe aufgrund dieser Vorschriften, gilt dies nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, das Abzahlungsgesetz findet Anwendung.


§10 Schlussbestimmungen / Datenschutz

Mit Aufgabe einer Bestellung erklärt der Kunde sein Einverständnis, dass wir die angegebenen Adressdaten elektronisch speichern, verarbeiten und im Rahmen der Kundenbeziehung benutzen. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, so hat der Kunde dies an die unten stehende Adresse mitzuteilen.


§11 Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beeinträchtigt. Für eventuell rechtlich nicht wirksame Festlegungen dieser AGB tritt die jeweilige rechtliche Bestimmung ein, welche dem Sinn und Zweck der Formulierung am nächsten kommt. Gerichtsstand gegenüber Lieferanten und Firmen ist Stuttgart.


§12 Abmahnung / Verletzung Rechte Dritter

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/Innen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis, Ihr

 

 

MARKISENMARKT Limberg GmbH

 

Gartenstraße 37

70563 Stuttgart

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